Wie stehen die Parteien zur Zukunft des Energiesystems? Unter dieser Fragestellung hat das Team des Reiner Lemoine Kollegs die Wahlprogramme der sieben Parteien untersucht, die im Februar in den Bundestag einziehen könnten. Auch wenn derzeit andere Themen den Wahlkampf dominieren, wird das Votum der Wählerinnen und Wähler über die Energiewende entscheiden, sind sich die Autorinnen und Autoren des Wahlprogrammchecks sicher.
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»Unsere Untersuchung zeigt, dass die Bandbreite der Vorschläge extrem auseinandergeht. Von konstruktiven Vorschlägen bis hin zu radikalen Kehrtwenden ist alles dabei. Die Wählerinnen und Wähler haben diesmal wirklich die Wahl, wie es mit der Energiewende weitergehen soll. Je nachdem, welche Mehrheiten sich am 23. Februar ergeben und welche Partei sich in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen wird, kann die Transformation des Energiesystems entweder beendet, gedrosselt oder aber konstruktiv weitergegangen werden. Die Bundestagswahlen sind daher auch Energiewende-Wahlen«, sagt Martha Hoffmann, kommissarische Leiterin des Reiner Lemoine Kollegs.
Die Ergebnisse des Wahlprogrammchecks fallen erwartungsgemäß aus. Bündnis 90/Die Grünen erhalten die Bestnote, SPD und Linke schwanken um die Note »gut«, die CDU schafft immerhin noch ein »befriedigend«, BSW und FDP ein »schwach«. Die AfD, wegen ihrer demokratiefeindlichen Haltung ohnehin nicht wählbar, landet mit einem »ungenügend« auf dem letzten Platz.
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