Beteiligungsverfahren führen nicht zu Verzögerungen bei der Energiewende, sondern tragen zur Konfliktlösung und Akzeptanz bei. Das haben Forschende des Forschungsinstituts für Nachhaltigkeit, des Ecolog-Instituts, des Bündnisses Bürgerenergie e.V. und der Renewables Grid Initiative in dem Forschungsprojekt »Quo vadis, Beteiligung? Bewertung von Partizipation in Energieprojekten« (BePart) nachgewiesen. Sie werteten Beteiligungsformate in rund 200 Wind-, Freiflächensolar- und Übertragungsnetzausbauprojekten in ganz Deutschland aus.
»Die Beteiligung von Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürgern wird zu einem zentralen Element in der Umsetzung der Energiewende. Sie gilt einerseits als Schlüssel für einen konfliktarmen Ausbau der Erneuerbaren, andererseits wird sie aber auch als potenzieller Bremsklotz für eine zügige Realisierung wahrgenommen. Wir wollten wissen, was Beteiligung wirklich für Auswirkungen auf das Tempo und die Akzeptanz von Energiewende-Projekten hat«, sagte Projektleiterin Franziska Mey (Foto) vom Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit. Das Ergebnis: Wenn Beteiligungsverfahren qualitativ hochwertig und an die lokalen Bedingungen angepasst sind, können sie Konflikte minimieren, die Akzeptanz erhöhen und Impulse für die regionale Wirtschaft setzen. Damit leisten sie einen Beitrag für den schnellen Ausbau vor Ort.
Dabei zeigten sich je nach Technologie jedoch auch Unterschiede: Bei Windenergie an Land und Photovoltaik-Freiflächenanlagen hatten Beteiligungsmaßnahmen keinen nennenswerten Einfluss auf die Projektlaufzeit. Verzögerungen entstanden in fast der Hälfte der Fälle durch behördliche Genehmigungsverfahren und Planungsprozesse, während die Beteiligungsmaßnahmen selbst nur eine geringe Rolle spielten. Nur in wenigen Fällen führten Mitspracherechte, beispielsweise bei Projektanpassungen, zu Verzögerungen.
Beim Netzausbau hingegen verlängerten Beteiligungsverfahren einzelne Projekte. Die Forschenden führen das auf die höhere Komplexität der Planungs- und Genehmigungsprozesse und die größere Anzahl von Akteuren zurück. Beteiligung lohne sich dennoch, weil sie das Vertrauen in eine gerechte Umsetzung der Energiewende fördere.
Die Analysen machten auch deutlich, dass eine gelungene Beteiligung in abgeschlossenen Projekten auf den Erfolg der heutigen Energiewende einen positiven Einfluss hat. Die Forschenden sehen das als Anreiz, wenn nötig auch gesetzliche Vorgaben für die Beteiligung zu machen – die allerdings lokal angepasste Lösungen nicht verhindern dürften. Einige Landkreise, darunter Steinfurt (NRW), und das Land Thüringen haben bereits Standards und Siegel für gute Beteiligungspraxis eingeführt. Dies könne anderen als Vorbild dienen.
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