Nina Scheer (SPD) war als stellvertretende Leiterin der Arbeitsgruppe Klima und Energie an den Koalitionsverhandlungen beteiligt. Nun verteidigt sie das Ergebnis gegen die Kritik von Verbänden wie der Deutschen Umwelthilfe, die dem Koalitionsvertrag einen »klimapolitischen Rückfall hinter den Stand der Merkel-Ära« attestiert.
Scheer: »Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Energiewende und auch den systemischen Umstieg auf erneuerbare Energien. Für die Netze werden Weichen gestellt, die den beschleunigten Umstieg auf erneuerbare Energien erleichtern.« Die sektorenübergreifende Nutzung erneuerbarer Energien werde gestärkt und Netzengpässen entgegengewirkt. Eine wichtige Weichenstellung für die Energiewende sieht die Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion in der Synchronisation des Netzausbaus mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien: »Der Ausbau des Netzes wird mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien synchronisiert – und nicht umgekehrt.« Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: »Der Ausbau und die Modernisierung der Netze werden kosteneffizient vorangebracht und mit dem Erneuerbaren-Ausbau synchronisiert.« Der Thinktank Agora Energiewende hatte dazu angemerkt, dass eine Kopplung des Erneuerbare-Energien-Ausbaus an die Netzkapazitäten keine Kostenersparnis bedeute, sondern lediglich notwendige Investitionen in die Zukunft verschiebe. Damit riskiere die zukünftige Regierung, dass Wirtschaft und künftige Generationen die Rechnung für verpassten Klimaschutz und eine verlangsamte Industrietransformation zahlen, so Agora Energiewende.
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