Antwort auf BDSH-Mailaktion: Bundesumweltministerium ist optimistisch, dass der PV-Ausbau »ambitioniert weitergeht“

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Der Bundesverband des Solarhandwerks (BDSH) hatte Mitte März einen E-Mail-Aufruf an Bundesumweltminister Carsten Schneider gestartet. Betriebe aus dem Solarhandwerk in ganz Deutschland sollten sich direkt an den Minister wenden, um auf die zunehmende Verunsicherung in der Branche aufmerksam zu machen. Nun hat das Bundesumweltministerium reagiert – allerdings nicht so, wie der BDSH es sich erhofft hatte. Im Kern teilt das Ministerium mit, dass es nicht für den Ausbau der erneuerbaren Energien verantwortlich sei. »Bisher liegt uns nur ein Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) vor«, heißt es in der Antwort vom 26. März: »Das BMWE ist in der Bundesregierung federführend zuständig für Energiepolitik. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) wird sich im Rahmen der regulären Ressortabstimmung einbringen und sich in der Bundesregierung für eine nachhaltige und bürgernahe Energiewende einsetzen. Die Verhandlungen hierzu werden in den kommenden Wochen geführt. Wir sind optimistisch, dass wir innerhalb der Bundesregierung eine gemeinsame Linie finden werden, die sicherstellt, dass der Ausbau der PV ambitioniert weiter gehen wird.«

Peter Knuth, Vorsitzender des BDSH und Mitbegründer des Regensburger Solarinstallateurs Enerix, zeigt sich enttäuscht: »Das derzeitige Wirtschaftsministerium hat in der Vergangenheit selten bewiesen, dass es die Energiewende als wirtschaftspolitische Chance begreift.« Natürlich wisse man, dass das BMWE federführend sei, dennoch habe man gehofft, mit Umweltminister Schneider in Kontakt zu treten, da dieser sich in der Vergangenheit positiv gegenüber einem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien geäußert habe. Der Verband stehe beiden Ministerien ausdrücklich als Gesprächspartner zur Verfügung: »Wir vertreten das deutsche Solarhandwerk, also Fachbetriebe, die die Energiewende vor Ort umsetzen. Genau diese Praxiserfahrung gehört in die Planungsprozesse.«

Knuth warnt vor einer Entwicklung wie zwischen 2012 und 2014, als politische Kurswechsel zu massiven Marktverwerfungen, Arbeitsplatzverlusten und Insolvenzen geführt hätten. Aus Sicht des Verbands droht sich diese Situation nun zu wiederholen.

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